DaF-Blog

direkte Demokratie

1. Dezember 2013

Auf dem Youtube-Kanal von Swiss-Community.org (einem Portal für Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen) findet ihr folgendes Video zur direkten Demokratie (mit französischen Untertiteln):

Quelle: http://youtu.be/WghesEoYraQ

Das Video zeigt am Anfang Bilder einer Landsgemeinde, einer Abstimmungsform, die heute nur noch in zwei Kantonen praktiziert wird und zählt dann die wichtigsten politischen Instrumente auf

4 Wahltermine pro Jahr
Wahl des Parlaments alle 4 Jahre
Referendumsrecht (50’000 Stimmberechtigten können verlangen, dass über ein vom Parlament beschlossenes Gesetz abgestimmt werden muss)
Initiative (100’000 Stimmberechtigte können verlangen, dass die Bundesverfassung geändert wird.

Anschliessend werden Vor- und Nachteile der direkten Demokratie thematisiert, unter anderem auch die Minarett-, und die Ausschaffungsinitiative, die sich nicht ohne weiteres mit internationalem Recht vereinbaren lassen.Das Video geht auch auf die Frage, wie demokratisch die Schweiz wirklich ist und listet ein paar Mängel auf (kein Verfassungsgericht, fehlende Transparenz bei der Parteienfinanzierung und tiefe Stimmbeteiligung).

Das im Video gezeigte Demokratieranking (bei dem die Schweiz auf Platz 14 von 30 landet) ist eines von mehreren. Ebenfalls hinzuziehen könnte man dasjenige vom Economist (siehe Wikipedaiartikel, dort findet ihr auch den Link zum englischen Paper), in dem die Schweiz übrigens etwa besser abschneidet. Interessant finde ich aber weniger den Endrang eines Landes, als vielmehr die Kriterien, die angewendet wurden bzw. die Gründe, warum ein Land im einen Ranging ein höheres bzw. ein tieferes Ranking hat. Daraus kann sich, wenn in der Klasse entsprechendes Interesse vorhanden ist, eine spannende Diskussion über Demokratie und Regierungssysteme im allgemeinen ergeben.

Weitere Infos zur Politik und zum politischen System der Schweiz findet ihr bei

Der Bund kurz erklärt: http://www.bk.admin.ch/dokumentation/02070/index.html?lang=de (PDF zum Herunterladen, von der Bundeskanzlei)
Das politische System der Schweiz: https://www.ch.ch/de/politisches-system-schweiz/ (Webseite der Schweizer Bundeskanzlei)
Informationen über den Schweizer Staat: http://www.swissworld.org/de/politik/ (Webseite des EDA für Auslandschweizer und Leute im Ausland, die sich für die Schweiz interessieren).
JuniorParl: http://www.tellvetia.ch/ Webseite zum Parlament und zum politischen System für Jugendliche, inklusive Civicampus (https://civicampus.ch/)
Smartvote: http://www.smartvote.ch/ Hier kann man die Meinung von Kandidaten mit seiner eigenen Meinung vergleichen. Es gibt auch Daten zu alten Wahlen.
easyvote: http://www.easyvote.ch/de/ Informationen zu den Abstimmungen in einfacherer Sprache