Abstimmungsvideos
4. September 2013
Zum politischen System der Schweiz gehört, dass die Stimmberechtigten (Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig davon, ob sie in der Schweiz oder im Ausland leben) in Abstimmungen ihre Meinung zu einer Vielzahl von Themen äussern dürfen. Alle paar Monate gibt es eine Abstimmung. Dabei kann es ebenso um den Kredit für den Bau einer Turnhalle in der eigenen Gemeinde wie um den Beitritt der gesamten Schweiz zu einer internationalen Organisation wie der UNO gehen. Auch beides gleichzeitig wäre möglich, denn Abstimmungen auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene finden in der Regel gleichzeitig statt, um die Stimmberechtigten nicht noch mehr zu belasten, die auch so oft an die Urne gerufen werden. In der Schweiz werden etwa so viele Abstimmungen durchgeführt wie in der ganzen restlichen Welt. (Siehe Wikipedia-Artikel Fussnote 5. Abgerufen am 5.9.13).
Zusammen mit den Abstimmungsunterlagen erhält man (ein oder mehrere) so genannte Abstimmungsbüchlein, in denen man die Gesetzestexte und Erklärungen zur jeweiligen Vorlage findet und zwar immer sowohl aus der Position der Gegener wie der Befürworter. Das Abstimmungsbüchlein für die gesamtschweizerischen Vorlagen der Abstimmung vom 22. September kann man auch von dieser Seite (= Erläuterungen des Bundesrates) herunterladen.
Es gibt einigie Versuche, diese Erklärungen einfacher und attraktiver zu machen. Ein Beispiel ist easyvote (das es selbstverständlich auch auf Italienisch und Französich gibt). Dort findet man zum Beispiel zum Thema Abschaffung der Wehrpflicht ein kurzes Video, darunter dessen Inhalt in schriftlicher Form und den Link zu den Originalunterlagen. Zu den Themen Epidemiegesetz und Öffnungszeiten von Tankstellenshops findet man jeweils keine Videos. Auch Informationen zu älteren Abstimmungen sind noch zugänglich.
Auch Politnetz hat ein Abstimmungsvideo veröffentlicht.
Quelle: http://www.youtube.com/watch?v=IFLwZkBNvNY
Hier werden alle drei Vorlagen in knapp 5 Minuten vorgestellt. Das Video ist Deutsch untertitelt.
Politik ist bekanntlich nicht jedermanns Sache, aber bestimmte Themen eigenen sich evtl. als Input für eine Diskussion und auch landeskundlich kann es interessant sein, zu welchen Themen Schweizer und Schweizerinnen an der Urne befragt werden.
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